Internetsperrgesetz ist erstmal vom Tisch

Eigentlich heißt das Machwerk welches CDU und SPD noch vor ca. einem Jahr großmündig als “absolute Notwendigkeit” verkündeten ja “Zugangserschwerungsgesetz”. Dieses Gesetz, welches einen Sturm der Entrüstung in weiten Teilen der internetnutzenden Bevölkerung auslöste, ist nun wie es scheint Schnee von Gestern. Die Bundesregierung bat Bundespräsident Köhler in einem offiziellen Schreiben das Gesetz nicht mehr zu unterzeichnen und distanzierte sich ausdrücklich von dem Gesetz. Die neue Bundesregierung verfolgt nun einen anderen Weg. So sollen kinderpornographische Inhalte im Netz mittels eines neuen Gesetzes schneller und effektiver gelöscht werden können.
Man kann diese Entwicklung durchaus als Erfolg der Internet-Community werten, dies sich ja bereits zu Beginn für eine derartige Lösung ausgesprochen hatte.